Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen EASTWEAR.DE und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, kurz AGB genannt, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit.
2. Lieferung
Angebote von EASTWEAR.DE sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung von EASTWEAR.DE, spätestens mit Annahme der Lieferung durch den Kunden zustande. Inhalt und Umfang der von EASTWEAR.DE geschuldeten Lieferungen und Leistungen ergeben sich mangels anderweitiger schriftlicher Vereinbarungen aus der Auftragsbestätigung von EASTWEAR.DE. Zumutbare Teillieferungen sind zulässig und können gesondert in Rechnung gestellt werden. Nachlieferungen erfolgen versandkostenfrei.
3. Prüfung und Gefahrenübergang
Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit, Übereinstimmung mit den Lieferpapieren und Mangelhaftigkeit zu überprüfen. Unterbleibt eine schriftliche Rüge innerhalb von vier Tagen ab Lieferscheindatum, gilt die Ware als ordnungsgemäß und vollständig geliefert, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Die Gefahr einer Beschädigung oder eines Verlustes des Vertragsproduktes geht mit Übergabe an das Transportunternehmen von EASTWEAR.DE auf den Kunden über. Verluste oder Beschädigungen, die auf dem Transportweg entstanden sind, hat der Empfänger umgehend dem Transportunternehmen anzuzeigen.
4. Widerrufsrecht
Allen Versandkunden gewähren wir laut Fernabnahmegesetz ein 2-wöchiges Widerrufsrecht. Diese Frist beginnt mit der Übernahme der Lieferung durch den Kunden. Für die Einhaltung der Widerrufsfrist ist die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Ware in Originalverpackung an EASTWEAR.DE, Kreisigstraße, 08056 Zwickau ausreichend. Im Falle des Widerrufes sind wir verpflichtet, nach erfolgter Rücklieferung der Ware bereits geleistete Zahlungen zu erstatten. Der Besteller ist zum Schadensersatz verpflichtet, wenn eine Verschlechterung, der Untergang oder die Unmöglichkeit der Herausgabe der Warenlieferung eingetreten ist und diese Umstände von dem Besteller zu vertreten sind, d.h. bei Vorsatz oder Fahrlässigkeit. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder zugeschnitten wurden. Die Transportkosten für die Rücksendung bestellter Waren übernimmt der Besteller.
5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Produkte bleiben Eigentum von EASTWEAR.DE bis zur Erfüllung aller, auch zukünftiger Forderungen aus dem Vertrag und darüber hinaus aus der gesamten Geschäftsbeziehung mit dem Kunden.
6. Gewährleistung
Garantieleistungen erfolgen ausschließlich bei Vorlage des Garantienachweises im Rahmen der durch unsere Zulieferer gewährten Garantie. Der Käufer trägt die ausschließliche Verantwortung für die bestimmungsgemäße Verwendung der von uns gelieferten Ware. Schadensersatzansprüche, insbesondere bei eventuellen Unfällen sind ausgeschlossen. Sachmängelansprüche bestehen nicht, wenn das Produkt durch den Käufer oder Dritte verändert oder unsachgemäß benutzt wird. Bei berechtigter Beanstandung erfolgt nach Wahl von EASTWEAR.DE entweder Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Alle mit der Nachbesserung oder Ersatzlieferung verbundenen Nebenkosten (z.B. Transportkosten, Verpackungskosten) trägt der Kunde. Vom Umtausch ausgeschlossen sind getragene und gewaschene Artikel.
7.Vertragsschluss
Wenn der Kunde eine Bestellung absendet, gibt er ein Angebot im Sinne von § 145 BGB ab. Über den Zugang dieser Bestellung informieren wir den Kunden per E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. Sollten in den Angaben zum Sortiment auf unserer Internetseite Fehler vorhanden sein, werden wir den Kunden darauf gesondert hinweisen und Ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
Der Kunde verzichtet gem. § 151 Satz 1 BGB auf den Zugang der Annahmeerklärung. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das Angebot des Kunden innerhalb von sieben Tagen schriftlich oder in Textform annehmen oder diesem die bestellte Ware übersenden.
8.Anwendbares Recht
Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt.
Die Geltung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
9. Allgemeine Bestimmungen
Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten. Erfüllungsort und Gerichtstand ist Zwickau. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Fassung vom 01.05.2010
